1. Allgemeines
Diese Bedingungen sind die vertragliche Grundlage unserer Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden und werden mit der Annahme einer Bestellung durch uns Vertragsinhalt.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns nur anerkannt, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.
2. Abschluss eines Vertrages
Unsere Angebote sind freibleibend. Wir sind nur an unsere schriftlichen Auftragsbestätigungen gebunden.
3. Lieferung
Liefertermine sind für uns nur verbindlich, wenn sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet sind. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Unsere schriftliche Auftragsbestätigung ist das maßgebliche Dokument, das den Umfang der Lieferung festlegt.
4. Verpackung
Hat der Kunde eine besondere Verpackung nicht ausdrücklich vereinbart, sind wir berechtigt, eine geeignete Verpackung zu wählen.
5. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen zu leisten.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, unbeschadet unserer sonstigen oder weitergehenden Rechte Zinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen.
6. Ansprüche bei Mängeln
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel innerhalb einer Woche nach Lieferung schriftlich zu rügen.
Versteckte Mängel müssen innerhalb einer Woche nach Entdeckung geltend gemacht werden. Diese Fristen sind Ausschlussfristen.
Liegt ein Mangel der angegebenen Lieferung vor, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den Mangel zu beseitigen oder Ersatzlieferung zu leisten.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Zur Weiterveräußerung ist der Käufer nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt.
Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des endgültigen Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder einen Dritten erwachsen. Der Kunde bleibt zur Einziehung auch nach der Abtretung berechtigt. Unser Recht, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
8. Verschiedenes
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss etwaiger Verweisungsregeln des deutschen Internationalen Privatrechts. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus unseren Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden ist der Sitz unseres Unternehmens.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen ist die Unwirksamkeit auf diese Bestimmung beschränkt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.